Allgemeine Verkaufs- und Zahlungsbedingungen


Unseren Verkaufs- und Lieferungen liegen folgende Bedingungen zugrunde. Diese gelten auch für alle Anschlussgeschäfte, auch dann, wenn bei einem Abschluss nicht nochmals auf unsere AGB´s hingewiesen wird.

Für Käufer und Besteller wird nachfolgend einheitlich die Bezeichnung
"Käufer" verwendet.


§ 1 Vertrag

Unsere Angebote erfolgen freibleibend und unverbindlich.

Eine Auftragserteilung kann sowohl mündlich als auch schriftlich erfolgen.


Werden nachträglich Fakten bekannt, die eine Einhaltung der Zahlungsfristen in
Frage stellen, bleibt ein Rücktritt vom Vertrag vorbehalten. Eine Verpflichtung, die Herkunft dieser Tatsachen dem Käufer mitzuteilen, besteht nicht.

Zusätzliche Absprachen, Änderungen und Ergänzungen der abgegebenen Aufträge, bedürfen der schriftlichen Bestätigung.


§ 2 Preise

Alle angegebenen Preise sind Nettopreise und verstehen sich zzgl. der zurzeit gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Sofern nicht gesondert vereinbart, verstehen sich alle Preise ab Herne.


§ 3 Lieferungen

Teillieferungen sind zulässig. Sofern eine Lieferung innerhalb der angegebenen
Lieferzeit nicht erfolgt ist, ist der Käufer zum Rücktritt vom Vertrag erst dann berechtigt, wenn eine schriftliche Nachfrist von 6 Wochen, die mit Zugang der Nachfristsetzung beginnt, fruchtlos verstrichen ist.

Andere Ansprüche in Zusammenhang mit der Nichteinhaltung der Lieferfristen
sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

Bei vereinbarter Warenabholung durch den Käufer gilt die Gewerkenstraße 12,
Herne als Erfüllungsort.


§ 4 Gefahrenübergang

Bei vereinbarter Warenabholung durch den Käufer, erfolgt der Gefahrenübergang
mit Übergabe der Ware an den Käufer.

Bei Lieferung durch den Auftragnehmer, erfolgt der Gefahrenübergang mit Übergabe der Ware an den Käufer am Erfüllungsort.


§ 5 Gewährleistung, Haftung

Muster und Materialbeschaffenheit: Bemusterungen sind unverbindlich und zeigen nur allgemein das Aussehen des Steines. Für die bei Naturstein vorkommenden Farbunterschiede und andere natürliche Eigenschaften wird keine Haftung übernommen. Auskittungen sind bei Steinen unvermeidlich und werden fachgemäß durchgeführt.


Maßabweichungen: Für Maßabweichungen gilt die zur Zeit gültige VOB, Teil C:
Allgemeine Technische Vorschriften für Bauleistung – Naturwerksteinarbeiten –
DIN 18332.

Die Ware ist vom Käufer nach Erhalt der Ware oder, falls der Käufer die Ware
abholt, unverzüglich auf Materialmängel und Transportschäden zu überprüfen.
Mängelrügen sind unverzüglich zu erheben.

Nachträgliche Beanstandungen werden zurückgewiesen.


Erweist sich die Mängelrüge des Käufers als gerechtfertigt, haften wir für die
Mängel wie folgt:

1) Nach unserer Wahl erfolgt Nachbesserung oder Lieferung der Waren gleicher
Art und Güte. Zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung ist vom Käufer ein
angemessener Zeitraum zur Verfügung zu stellen.

2) Sollten weder Nachbesserungen noch Ersatzlieferung möglich sein, behalten
wir uns das Recht auf Wandlung und Rückzahlung des Kaufpreises vor. Ein
Preisnachlass kann nur für den nicht einzubringenden Materialanteil gewährt
werden. Darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

Haftung für Schäden jeglicher Art, gleich aus welchem Rechtsgrund, im
Zusammenhang mit der Verarbeitung der Ware, wird, soweit gesetzlich zulässig,
ausgeschlossen.

Beide Vertragspartner können durch Ereignisse, die durch höhere Gewalt, Betriebsstörung,
Schwierigkeiten bei den Arbeiten in der Herstellung und Verlegung durch
Witterung hervorgerufen werden, die Lieferzeit um die Dauer der Ereignisse und
eine angemessene Nachfrist verlängern oder wegen des nichterfüllten Teils ganz
oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

Mängelrügen berechtigen den Käufer nicht zur Zurückbehaltung des Kaufpreises
oder anderer Forderungen.


§ 6 Zahlungen

Unsere Rechnungen sind, soweit nicht anders vereinbart, sofort nach
Rechnungsdatum rein netto fällig. Lieferung gegen Anzahlung oder Vorauskasse
behalten wir uns vor.

Die Abnahme von Wechseln und Schecks behalten wir uns vor.

 

Zahlungsfristen sind einzuhalten. Bei Überschreitung gerät der Käufer ohne Mahnung in Verzug.
Mit Verzugsbeginn sind wir Verzugszinsen in Höhe von mindestens 3 % über dem
Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen.


Gerät der Käufer mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, werden alle
uns gegenüber bestehenden Forderungen Sicherheiten zu verlangen bzw. noch
ausstehende Lieferungen, nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistungen
ausgeführt.


§ 7 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleiben die gelieferten Waren
unser Eigentum.


§ 9
Erfüllungsort, Gerichtsstand


Erfüllungsort ist Herne.


Gerichtsstand ist Bochum


§ 10 Teilunwirksamkeit

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB´S ganz oder teilweise
unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen
nicht angetastet.


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